Monatszeitung für Selbstorganisation
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ARGENTINIENZanon ist eine Keramikfabrik in Neuquén (Patagonien), die nach mehreren Streiks im Oktober 2001 von den ArbeiterInnen besetzt wurde. Eine der bekanntesten Fabriken in Selbstverwaltung kämpft nun ein weiteres Mal um ihr Überleben. Am 20. Oktober 2007 wurde der Belegschaft der Weiterbetrieb unter den bislang gerichtlich abgesicherten Bedingungen untersagt. Die ArbeiterInnen hatten sofort Rechtsmittel eingelegt und für den 25.10. einen Protestmarsch angekündigt. PROJEKT DES MONATSUnter dieser Rubrik stellt ab diesem Monat das Berliner Netzwerk Selbsthilfe e.V. regelmäßig jeweils ein von ihm gefördertes Projekt in CONTRASTE vor. In diesem Monat ist dies die "workstation ideenwerkstatt berlin", der Verein beschäftigt sich seit 1998 mit den Themen Arbeit und Lebensgestaltung und bietet Menschen die Möglichkeit, eigene Ideen zu realisieren. Seite 2 WIRTSCHAFTUmweltschutz geht uns alle an, und für den Schutz der Umwelt sind auch fast alle. Ob Klimawandel, Meeres- oder Luftverschmutzung, ob Gifte im Essen oder Bodenerosion, Wassermangel und Ozonloch, Waldzerstörung und Artensterben, das alles sind Probleme für die ganze Menschheit - deren Lasten allerdings höchst ungleich verteilt sind -, wie kaum jemand bestreiten wird. Doch trotz dieses Konsens und jahrzehntelanger Bemühungen um Umweltschutz verschlechtert sich die Umweltlage. Die Vermutung liegt nahe, dass sich "unsere Wirtschaft" und die Umwelt feindlich gegenüberstehen. Seite 3 SARDINIENEinen Überblick über die Ökoszene auf Sardinien gibt Elisabeth-Meyer-Renschhausen auf Seite 4 SELBSTVERWALTUNG GEFÄHRDETDas Göttinger Studentenwerk begann in den letzten Jahren, die bereits vor Jahrzehnten geschlossenen Kollektivverträge der selbstverwalteten Studentenwohnheime aufzukündigen. "Ende des selbstbestimmten Wohnens?" auf Seite 5. STRIKE-BIKESeit dem 22. Oktober pünktlich um 7 Uhr morgens wird in der "besetzten" Fahrradfabrik Bike Systems GmbH vom Belegschaftsverein "Bikes in Nordhausen e.V." in Eigenregie der MitarbeiterInnen das mittlerweile legendäre Strike-Bike produziert. Am 26. Oktober waren die über eine Solidaritätsaktion vorbestellten 1.837 Räder produziert. Fünf Tage lang produzierten 135 Kolleginnen und Kollegen bei gleichem Stundenlohn von 10 Euro an 36 Stunden die "Strike-Bikes" mit der fauchenden Katze (dem Symbol des wilden Streiks) auf dem Lenkkopf, egal ob sie oder er in der Lackiererei, der Einspeicherei, der Montage, dem Versand oder im Büro gearbeitet hat. Ein Bericht anlässlich der Übergabe eines der ersten Räder findet sich auf Seite 5. HAUSPROJEKTEIn Berlin gibt es mehrere hundert Wohnprojekte in unterschiedlichsten Formen. Bei ihrer Entstehung spielten Hausbesetzungen eine wichtige Rolle. Insgesamt 300 Hausprojekte wurden durch den Berliner Senat gefördert. Doch die Zeiten haben sich geändert. Großinvestoren kaufen öffentliche Wohnungsgesellschaften auf und es ist höchste Zeit, soviel Wohnraum wie möglich der profitablen Verwertung zu entziehen und einen Solidaritätsfonds für Hausprojekte zu gründen. Seite 6 GENTECHNIKGlaubt mensch den Umfragen, so sind 70, zeitweise sogar 80 Prozent der Menschen in Deutschland skeptisch bis ablehnend gegenüber Gentechnik im Agrar- und Lebensmittelbereich. Einen wesentlichen Anteil an dieser breiten Mobilisierung von Öffentlichkeit hatten zwar die oft mit herrschaftskritischen Positionen verbundenen Feldbesetzungen der 90er Jahre, doch unter der anschließenden Führungsrolle von Umweltverbänden mit ihren politischen und PR-Interessen verschoben sich die Begründungen. Gentechnik- Kritik Teil 2 auf Seite 11. DELETE 129aDer Paragraph 129a ("Bildung einer terroristischen Vereinigung") hat leider wieder Konjunktur. Er wird von den Repressionsbehörden mal wieder genutzt, um linke Projekte oder Einzelpersonen auszuspähen und zu kriminalisieren. Wolfgang Kaleck, Vorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) und Verteidiger in dem Verfahren gegen den Berliner Andrej H., wies dieser Tage auf die grundsätzliche Handhabung des §129a in den vergangenen Jahren hin: "Nach dem 11. September 2001 sind leider die Stimmen gegen den §129a leise geworden. Das vergangene Jahr hat gezeigt, dass dieser Paragraph weiter gegen Soziale Bewegungen und bestimmte Formen militanten Protestes angewandt wird. Deshalb ist es wichtig, weiter daran zu arbeiten, dass die Terrorismussondergesetze abgeschafft werden." Unser Text der Berliner Soligruppe zu dem 129a-Verfahren, das leider keinen Namen hat, weil es Beschuldigte in Schleswig-Holstein und Berlin gibt und die Durchsuchungen an zwei unterschiedlichen Tagen im Juni stattgefunden hatten, zeigt auf, wie widersinnig dieser Paragraph ist und abgeschafft gehört. Seite 12 ERSTE ERFOLGE GEGEN REPRESSIONDer Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen und Aktivisten Andrej H. wurde aufgehoben. Er war Ende Juli gemeinsam mit drei weiteren Männern wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung" ("militante gruppe") inhaftiert worden. Am 22. August wurde ihm gegen Kaution und Meldeauflagen eine Haftverschonung gewährt, wogegen die Bundesanwaltschaft (BAW) Widerspruch einlegte. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Haftbefehl unrechtmäßig war und ihn aufgehoben. Seite 12 GENOSSENSCHAFTENDie innova eG mit Hauptsitz in Leipzig hat zwei Jahre lang u.a. das Projekt "QuaGeno - praxisorientierte Qualifizierung für genossenschaftliche Projektentwicklungen " durchgeführt. Die Entwicklungspartnerschaften werden gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Equal. Über die Erfahrungen aus dem Projekt berichtet Burghard Flieger in einem Interview auf Seite 13.
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